Als sie während Corona wochenlang geschlossen waren, haben wir gespürt, wie sehr sie uns fehlen. Ob für Familienfeiern, ein gutes Essen mit Freunden oder das Bier an der Theke: Hotels, Restaurants und Kneipen sind Orte der Zusammenkunft, Gemeinschaft und Freude. Weil diese Betriebe so wichtig für unsere Lebensqualität sind, haben OB-Kandidat Stefan Hebbel und ich…
In bemerkenswert scharfer Form rechnet die liberale Wochenzeitung DIE ZEIT in ihrer Ausgabe vom 06.02.2025 (*) mit der Cannabis-Politik von Karl Lauterbach ab. Der sehr lesenswerte Artikel stellt klar: 1️⃣ Der Konsum von Cannabis in Deutschland beläuft sich auf 400 Tonnen pro Jahr. Dies entspricht einem Straßenpreis von etwa 4 Milliarden Euro. 2️⃣ Es ist…
Was macht eigentlich ein Bundesminister der Rest-Ampel im Wahlkampf? Karl Lauterbach (SPD) schreibt einen offenen Brief an einen anderen Bundesminister und gibt dazu eine Pressekonferenz. Ihm ist kurz vor der Bundestagswahl eingefallen, dass Leverkusen durch die Verbreiterung der Stelzenautobahn weiter zubetoniert werden soll. Deshalb hat er am 4. Februar gemeinsam mit Nyke Slawik (Grüne) gefordert,…
Endlich eine klare Ansage: Wer als Asylsuchender oder Flüchtling in Deutschland zweimal wegen einer vorsätzlich begangenen Straftat verurteilt wurde, wird in Zukunft abgeschoben. Die CDU wird hierfür nach der Bundestagswahl die rechtlichen Grundlagen durch eine Änderung der Paragrafen 53 und 54 des Aufenhaltsgesetzes schaffen. Bisher ist von den Verwaltungsgerichten eine komplizierte Interessenabwägung durchzuführen, die oft…
Die Wiederbelebung der Wirtschaft ist der Schwerpunkt des Bundestagswahlkampfes der CDU und auch von mir als Kandidat. Warum? Nur wenn die Wirtschaft wieder läuft, kann der Staat auch in Sicherheit, Bildung und Soziales investieren. Mit einer lahmenden Wirtschaft, die kaum Steuern erwirtschaftet, sind wichtige Aufgaben nicht finanzierbar. Das spüren die Menschen ganz besonders in meinem…
